Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: März 2021
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Dietrich Birt bietet Leistungen zur Erstellung von 360-Grad-Inhalten (Virtuelle Touren und 360-Grad Fotos und Videos) sowie damit verbundene Service- und Beratungsleistungen an. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Dietrich Birt und dem Auftraggeber. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
(2) Auftraggeber im Sinne der Geschäftsbedingungen sind Unternehmer, zu denen natürliche, juristische oder rechtsfähige Personengesellschaften zählen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag über die Konzeption und / oder die Erstellung von 360-Grad-Inhalten kommt zustande, indem der Auftraggeber einen Auftrag erteilt und Dietrich Birt dessen Annahme schriftlich bestätigen.
(2) Dietrich Birt erbringt die vereinbarten Leistungen für den Auftraggeber. Eine Haftung gegenüber Dritten übernimmt Dietrich Birt vorbehaltlich einer ausdrücklichen abweichenden Vereinbarung nicht.
§3 Pflichten des Auftraggebers
(1) Soweit für die vertragsgemäßen Ausführung der Leistung erforderlich, gewährleistet der Auftraggeber Dietrich Birt zu einem gemeinsam vereinbarten Termin Zugang zu seinen Räumen bzw. in zuzurechnende Räume Dritter.
(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen. Sollten durch notwendige Aufräumarbeiten Verzögerungen im Ablauf entstehen, können diese zum regulären Stundensatz zusätzlich in Rechnung gestellt werden.
(3) Der Auftraggeber ist dazu verpflichtet, die aufzunehmenden Bereiche frei von personenbezogenen und sensiblen Daten zu halten. Anmaßende, pornografische, verfassungsfeindliche oder sittenwidrige Darstellungen und Gegenstände müssen entfernt werden.
(4) Der Auftraggeber steht dafür ein, dass keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken-, oder Geschmacksmusterrechte) verletzt werden.
§4 Abnahme und Gewährleistungen
(1) Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der Leistungen nach Erhalt zu prüfen und entsprechende Abnahme zu erteilen. Die Abnahme einer Leistung gilt als erteilt, wenn sie vom Auftraggeber nicht innerhalb von 10 Tagen ab Bereitstellung mit aussagekräftiger Begründung verweigert oder bereits veröffentlicht wird. Bei einer etwaigen Verweigerung der Abnahme sind die Abnahmehindernisse detailliert zu beschreiben.
(2) Ein Mangel liegt vor, wenn sein Vorhandensein die Tauglichkeit der Leistung zum vereinbarten Zweck beseitigt oder stark beeinträchtigt. Dietrich Birt weist darauf hin, das 360-Grad-Inhalte geringfügige Unregelmäßigkeiten (bspw. Unschärfe, Verzerrung, falsche Überlagerung der Bilder) aufweisen können, welche als geringfügige Mängel von der Gewährleistung ausgeschlossen sind.
(3) Dietrich Birt schließt Nachbesserungen aus, die sich auf Grund von Versäumnissen aus den Pflichten des Auftraggebers ergeben oder außerhalb des Einflussbereichs liegen.
(4) Ist das Leistungsergebnis durch das Verschulden seitens Dietrich Birt mangelhaft, so leistet Dietrich Birt zunächst Gewähr durch Nachbesserung bzw. Nachholung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) fordern.
§5 Nutzungsrechte
(1) Dietrich Birt ist Urheber der Virtuellen Touren und 360-Grad Fotos und Videos im Sinne des § 7 Urheberrechtsgesetz (UrhG).
(2) Mit Eingang der Vergütung überträgt Dietrich Birt ein einfaches Nutzungsrecht, die erstellten Inhalte für interne Zwecke zu nutzen, auf der eigenen Homepage zu veröffentlichen oder in den Sozialen Medien zu teilen.
(3) Dietrich Birt ist berechtigt, falls nicht abweichend vereinbart, die 360-Grad-Inhalte im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.
(4) Die Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte durch den Auftraggeber bedarf der Zustimmung von Dietrich Birt, soweit sie nicht bereits ausdrücklich vertraglich vereinbart werden.
§6 Dauer der Geschäftsbeziehung
(1) Die Dauer der Geschäftsbeziehung bezieht sich auf den im Angebot festgelegten Zeitraum.
§7 Vergütung
(1) Dietrich Birt erhält für die vereinbarten Leistungen eine Vergütung basierend auf dem Angebot. Dabei zieht Dietrich Birt die Umsatzsteuer in Höhe von 19% ein und ist verpflichtet diese abzuführen.
(2) Soweit sich die Realisierung eines Änderungswunsches des Auftraggebers auf die Leistungsbedingungen auswirkt, kann Dietrich Birt eine angemessene Anpassung der Vergütung sowie die Verschiebung etwaig vereinbarter Termine verlangen.
(3) Die Abrechnung erfolgt mit gesonderter Rechnung nach Abnahme des 360-Grad-Inhalts. Der Auftraggeber verpflichtet sich, nach Rechnungseingang innerhalb von vierzehn Tagen den ausgewiesenen Betrag auf das in der Rechnung spezifizierte Konto von Dietrich Birt zu überweisen.
§8 Haftung
(1) Dietrich Birt haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Im Übrigen haftet Dietrich Birt gegenüber dem Auftraggeber nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Verletzung den Vertragszweck gefährden würde und auf deren Einhaltung der Auftraggeber daher berechtigterweise vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch auf den Betrag der Gesamtvergütung für den Auftrag, anlässlich welchem der Anlass zur Haftung besteht, beschränkt. Die Haftung für entgangenen Gewinn des Auftraggebers ist ausgeschlossen.
(2) Dietrich Birt haftet nicht für Dienste außerhalb des eigenen Einflussbereichs, insbesondere nicht für die Nicht-Verfügbarkeit der Dienste aufgrund von Störungen des Internets oder Störungen bei externen Hosting-Anbietern.
§9 Nutzung Dienste Dritter
(1) Die Nutzung von Diensten Dritter erfolgt nach den AGBs dieser.
(2) Für die Erstellung und das Hosting der Virtuellen Touren werden ggf. Dienste verschiederer technologischen Dienstleister in Anspruch genommen. Die AGBs deren Dienstleister und deren Bestimmungen in ihrer jeweils gültigen Fassung sind bei der Nutzung der Virtuellen Tour zu beachten und einzuhalten.
(3) Der Auftraggeber stellt Dietrich Birt im Innenverhältnis von allen Ansprüchen wegen eines von ihm verursachten Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen der Dienste Dritter einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverfolgung frei.
§10 Schlussbestimmungen
(1) Die Zusammenarbeit mit Dietrich Birt erfolgt als jeweils selbständige Unternehmen und soll keine gesellschaftsrechtlichen Beziehungen zwischen den Parteien begründen.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so betrifft dies nicht die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Ganzen.
(3) Erfüllungsort und Gerichtsstand, soweit zulässig, ist der Sitz von Dietrich Birt in Mönchengladbach, Deutschland.